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Waffeninspektionen
auch im Raum Aachen notwendig !

Mindestens seit 1999 gibt es deutliche Anzeichen und Beweise, dass u.a. der Nordraum von Aachen gemeinsam durch die Bundesrepublik und die Vereinigten Staaten für kommende, illegale Angriffs-Kriegshandlungen genutzt wird.

Daher hat die Vollversammlung des Aachener Anti-Krieg-Bündnisses im November 2002 ein-stimmig beschlossen, eine Beobachter-Kommission zu gründen und diese damit beauftragt, entsprechende Waffeninspektionen durchzuführen.
Der Auftrag lautet zu kontrollieren, ob die Deutschen und die US-Militärs wirklich noch das Verbot beachten, keine Angriffskriege vorzubereiten oder durchzuführen - oder ob völkerrechtswidrig gegen diese Bestimmung verstoßen wird.
Sollten entsprechende Beweise gefunden werden, so ist das sicher ein Anlass, Sanktionsmaßnahmen einzuleiten; sollte nichts gefunden werden, so heißt das nur, dass die gesuchten Nachweise zu gut versteckt wurden, aber trotzdem vorhanden sind - also müssen auch dann die angedrohten Sanktionen greifen!

Über Art und Umfang der notwendigen Schritte und Sanktionen gegen die Bundesrepublik und die USA bei einem etwaigen Verstoß laufen noch Verhandlungen auf verschiedenen Beratungsebenen; u.a. sind hierzu Gespräche mit dem UNO-Generalsekretärs Kofi Annan in Aachen bei dessen angekündigten Besuch im April 2003 geplant.

Wie schon im Irak praktiziert, wird auch bei den Untersuchungen in der Bundesrepublik Deutschland im Vorfeld nicht veröffentlicht, welche Anlagen an welchen Orten untersucht werden sollen:

Als Termin können wir jedoch hiermit heute schon mitteilen, dass eine weitere öffentliche und angekündigte Waffeninspektion für Samstag, den 18. Januar 2002 festgelegt wurde; die Abreisezeit der Kommissionsmitglieder ist 11.00 Uhr; Treffpunkt und Abfahrtort der Blücherplatz in Aachen (Nähe Europa-platz/Autobahn).Bewerbungen für die etwaige Teilnahme als Kommissionsmitglied können im Vorfeld gerne noch bei info@akb-ac.de (oder sogar erst bei Abfahrt der Kommission) abgegeben werden.

Noch eine Bitte:
Wegen der problematischen politischen und klimatischen Verhältnisse in Deutschland sollten die Kommissionsmitglieder möglichst folgendes mitbringen:
PKW (incl. Fahrzeugpapiere!), wetterfeste Kleidung, Nahrungsmittel und Getränke für einen Tag, Personalausweise, Dokumentationsaufzeichnungmittel, Kameras, Videogeräte, Diktiergeräte, Geigerzähler, Röntgengeräte, Chemische Laborausrüstung, etc.

1. Auflage: 800          Erscheinungsdatum 06.01.03

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- die Wirklichkeit - die Wirklichkeit - die Wirklichkeit - die Wirklichkeit - die Wirklichkeit - die Wirklichkeit - die Wirklichkeit -
Der geplante Krieg gegen den Irak

Tagtäglich wird die Hetze für einen Angriffskrieg gegen den Irak gesteigert - die USA betreiben es offen, Deutschland tut es etwas verschämt -  aber die tatsächlichen Kriegs-Vorbereitungen sind in vollem Gang: militä-risch durch die Aufstellung der Soldaten und des Kriegsgerätes, politisch durch die Vorbereitungen eines entsprechenden UN-Beschlusses unter Beteiligung der BRD (Außenminister J. Fischer hat es klar angekündigt).
Begründet wird dieser Krieg mit dem schrecklichen Charakter des diktatorischen Regime von Sadam Hussein im Irak und seinen dort vorhandenen Massenvernichtungswaffen.
Was ist daran wahr?

Das alles ist schrecklich, kann aber trotzdem kein Grund für einen Angriffskrieg sein. Mit den gleichen Argumenten müssten sonst mindestens weitere 50 -100 Staaten angegriffen werden!
Nun wird momentan vorgegaukelt, mittels der Waffeninspektionen eine „objektive Untersuchungsmethode“ installiert zu haben, ob denn ein Krieg gegen den Irak begonnen werden soll. Einerseits ist es sehr unwahrscheinlich, dass der Irak nach 10 Jahren Embargo überhaupt in der Lage sein könnte, Massenvernichtungswaffen zu lagern oder zu produzieren. Hinterhältig an den Vorgaben für die Waffeninspektionen ist jedoch, dass hier die Beweispflicht umgedreht wurde.
Sollten also entsprechende Beweise gefunden werden, so wird das der Anlass sein, den Krieg zu beginnen; sollte nichts gefunden werden, so heißt das nur, dass die gesuchten Nachweise zu gut versteckt wurden, aber trotzdem vorhanden sind - also muss auch dann der Krieg begonnen werden!
Nicht die Behauptung (seitens GB/USA) ist zu beweisen, dass im Irak Massenvernichtungswaffen lagern, sondern der Irak muss nachweisen, dass er diese Waffen nicht hat - seit der Hexenverfolgung ist die Schwierigkeit der Beweisführungen einer „Nicht-Existenz“ bekannt.
Angesichts der massiven und offenen Kriegsvorbereitungen auf allen Ebenen (militärisch, politisch, propagandistisch) verkommt die beschriebene Entsendung der UN-Waffeninspekteure in den Irak zur Farce. Die Vorgaben für die Waffeninspekteure sind bewusst derartig formuliert worden, dass jederzeit ein Anlass konstruiert werden kann, um statt Massenvernichtungswaffen nur einen Anlass zum Losschlagen zu finden!
Um auf den zwiespältigen Charakter der Waffeninspekteure aufmerksam zu machen, hat das Anti-Kriegs-Bündnis Aachen selber eine „Kommission von Waffeninspekteuren“ einberufen. (Näheres hierzu siehe umseitig oder unter www.AKB-AC.de) Diese untersucht im Sinne von „propagandistischem Straßentheater“, in wieweit die hiesigen Militärkräfte selber gegen UN-Recht, internationales Kriegsrecht bzw. innerdeutsche Gesetze verstoßen.
Von der Bundesregierung erwarten wir statt einem Schwanken zwischen „deutschem Sonderweg“ einerseits und „Kriegsbeteiligung in zweiter Reihe“ andererseits einen sichtbaren Bruch mit der Entwicklung hin zu Kriegen und militärischer „Konfliktlösung“. Dazu gehört die Absage an ALLE Formen der indirekten Kriegsbeteiligung (Nato-Basen in Deutschland, Freigabe des Luftraums, Spürpanzer in Kuwait, etc.) ebenso wie der Abzug der illegal in alle Welt entsendeten deutschen Soldaten (Afghanistan, Jugoslawien, Kuwait, etc.).
Anti-Kriegs-Bündnis Aachen


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http://www.akb-ac -  07.01.2003